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Pressemitteilung: Alles extrem? Rechtsradikalismus entgegentreten!

Die AfD-Fraktion möchte, dass sich die Fraktionen von jeglichen Formen "politisch motivierter Kriminalität sowie politischen (...) Extremismus" distanzieren. Das ist natürlich grotesk! Denn gerade die AfD fiel in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf bisher durch diskriminierende, rassistische oder sexistische Redebeiträge auf.

Die AfD ist eine rechtsradikale Partei, die stets die „Gefahren“ durch Geflüchtete herbeiredet, aber nicht skandalisiert, dass jährlich um die tausend Mal Anschläge gegen Flüchtlingsheime stattfinden, die einen überwiegend rechtsradikalen Hintergrund haben. Wir lassen uns nicht von der AfD erklären, was legitim sein soll und was nicht.

Wir lehnen politisch motivierte Gewalt, z.B. die, die Menschen abschiebt, auch nach Afghanistan oder in andere Kriegsgebiete, die, die Waffenexporte nach Diktaturen unterstützt, die, die Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft oder sexuellen Orientierung diskriminiert oder die, die legitimen antifaschistischen Protest kriminalisiert, entschieden ab.

Die "Hufeisen-Theorie" - also die Idee, dass sich "Links-" und "Rechtsextremismus" in ihrem Wesen gleichen - ist wissenschaftlich höchst umstritten. Es ist völlig irrational linksradikale Hausbesetzer*innen mit rechtsradikalen Mörder*innen zu vergleichen: Seit 1990 sind in Deutschland knapp 200 Menschen von Neonazis und Rassist*innen getötet worden. Der NSU konnte zehn Jahre lang ungehindert mordend und raubend durch die BRD ziehen. Bis heute sind die Hintergründe nicht lückenlos aufgeklärt. Wir halten es für geschichtsvergessen und höchst alarmierend zu versuchen, Antifaschismus und Faschismus auf eine Stufe zu stellen.

 

Die AfD-Fraktion möchte, dass sich die Fraktionen von jeglichen Formen "politisch motivierter Kriminalität sowie politischen (...) Extremismus" distanzieren. Das ist natürlich grotesk! Denn gerade die AfD fiel in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf bisher durch diskriminierende, rassistische oder sexistische Redebeiträge auf.

Die AfD ist eine rechtsradikale Partei, die stets die „Gefahren“ durch Geflüchtete herbeiredet, aber nicht skandalisiert, dass jährlich um die tausend Mal Anschläge gegen Flüchtlingsheime stattfinden, die einen überwiegend rechtsradikalen Hintergrund haben. Wir lassen uns nicht von der AfD erklären, was legitim sein soll und was nicht.

Wir lehnen politisch motivierte Gewalt, z.B. die, die Menschen abschiebt, auch nach Afghanistan oder in andere Kriegsgebiete, die, die Waffenexporte in Diktaturen unterstützt, die, die Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft oder sexuellen Orientierung diskriminiert oder die, die legitimen antifaschistischen Protest kriminalisiert, entschieden ab.

Die "Hufeisen-Theorie" - also die Idee, dass sich "Links-" und "Rechtsextremismus" in ihrem Wesen gleichen - ist wissenschaftlich höchst umstritten. Es ist völlig irrational, linksradikale Hausbesetzer*innen mit rechtsradikalen Mörder*innen zu vergleichen: Seit 1990 sind in Deutschland knapp 200 Menschen von Neonazis und Rassist*innen getötet worden. Der NSU konnte zehn Jahre lang ungehindert mordend und raubend durch die BRD ziehen. Bis heute sind die Hintergründe nicht lückenlos aufgeklärt. Wir halten es für geschichtsvergessen und höchst alarmierend zu versuchen, Antifaschismus und Faschismus auf eine Stufe zu stellen.

 

Annetta Juckel und Niklas Schenker

Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf


Kontakt

Fraktion DIE LINKE.
in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin

030 9029 14911
kontakt@linksfraktion-cw.de

Hinweis: Aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen gegen das Coronavirus bleibt unser Fraktionsbüro bis auf weiteres geschlossen.
Wir sind jedoch weiterhin telefonisch oder per E-Mail erreichbar
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