Am 27. Februar um 13:30 Uhr wird die Wissmannstraße in Grunewald, die bisher den Kolonialverbrecher Hermann von Wissmann ehrte, vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf feierlich umbenannt. Damit setzt das Bezirksamt einen Antrag zur Umbenennung der Linksfraktion in der BVV von 2019 um. Der neue Name Baraschstraße erinnert an die jüdische Familie… Weiterlesen
Nächste Woche tagen endlich wieder die ersten Ausschüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit zahlreichen Anträgen haben wir bereits linke Schwerpunkte gesetzt, die nun in den Ausschüssen diskutiert werden. Unsere fachpolitischen Sprecher:innen könnt ihr jederzeit bei Fragen, Problemen und Anregungen erreichen. Weiterlesen
Mit Stimmenmehrheit von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. wurde 2020 in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die autofreie Havelchaussee beschlossen – passiert ist außer Zuständigkeitspingpong seither jedoch nichts. Um die Straße endlich für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen sicher zu gestalten, startet die Fraktion DIE LINKE. einen neuen… Weiterlesen
Nachdem die Deutsche Bahn die Brachfläche nahe des S-Bahnhofs Westkreuz 2018 an einen privaten Investor verkauft hatte, machte der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sein Vorkaufsrecht geltend um das Areal als Grünanlage anzulegen. Nach Klage der Deutschen Bahn und des Investors urteilt das Berliner Landgericht nun gegen das Vorkaufsrecht des… Weiterlesen
39 Straßen- und Platznamen haben antisemitische Bezüge allein in Charlottenburg-Wilmersdorf. Zu dieser Erkenntnis kam Felix von Sassmannshausen in seinem Dossier, verfasst im Auftrag des Berliner Antisemitismus-Beauftragten. Er empfiehlt zum Teil die Umbenennung oder aber eine Kontextualisierung. Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV… Weiterlesen
Wie aus einer Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus ersichtlich wird, wurde von 2014-2020 in Charlottenburg-Wilmersdorf nicht eine (!) Sozialwohnung neu gebaut. Im gleichen Zeitraum fielen dagegen knapp 1.600 Wohnungen aus der Belegungsbindung und stehen dem sozialen Wohnungsmarkt nicht mehr zur Verfügung. Dazu erklärt Rüdiger Deißler, Sprecher für… Weiterlesen
Am 28. Januar hat das Bezirksamt mitgeteilt, dass Gutachter:innen des Stadtplanungsbüros STERN für das Gebiet „Schlossstraße/Amtsgerichtsplatz“ zum aktuellen Zeitpunkt keinen Erlass einer Milieuschutzverordnung empfehlen. Dazu erklärt Rüdiger Deißler, Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf: „Nach… Weiterlesen
Diskussion der Fraktionen in der BVV zu Sicherheit im öffentlichen Raum. Sichere Orte sind für uns vor allem gerechte Orte: Ende von Racial Profiling & Verdrängung Obdachloser, Rassismus & Sexismus im öffentlichen Raum bekämpfen, angstfreie Straßen für Fußgänger:innen & Radfahrer:innen durch Umverteilung des Straßenraums Weiterlesen
Am Holocaust Gedenktag, der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir der Opfer. Die Erinnerung, dass dieses unvorstellbare, aber nicht unmögliche Verbrechen an der Menschheit aus Deutschland kam, organisiert von deutschen Beamt:innen, Polizist:innen, Soldat:innen und Nachbarn, muss von uns für immer wachgehalten werden. Ab 12 Uhr könnt ihr die… Weiterlesen
u. a. mit den Themen: Situation am Stuttgarter Platz; Zusammenlegung Sport- und Schulausschuss; Vernichtung von Wohnraum, mit Traglufthalle Kapazitäten für Schwimmsport erhöhen, Abwendungsvereinbarungen in ChaWi u. v. m. Weiterlesen