Mündliche Anfrage BV Zetsche zur BVV am 27.06.2024

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:

1. Wie viele Falle des fehlerhaften oder zu späten Versands von Stimmzetteln an Wahlberechtigte, die Briefwahl beantragt haben, sind dem Bezirksamt bekannt – insbesondere in Fällen, in denen von der Meldeadresse abweichende Zustellungsadressen, bspw. im Ausland, angegeben wurden?

Ein verspäteter Versand von Briefwahlunterlagen ist dem Bezirkswahlamt grundsätzlich selbstverschuldet nicht bekannt. Aufgrund der bekannten mitunter langen Postlaufzeiten wurden die

Antragstellenden entsprechend informiert. Auch die Landeswabhlleitung informierte regelmäßig über die Presse über eine rechtzeitige Beantragung. Insgesamt wurden 72 Briefwahlunterlagen an das Bezirkswahlamt zurückgeliefert, da eine Zustellung nicht erfolgen konnte: Davon waren 42 Personen unter der Meldeanschrift nicht auffindbar, 22 Personen hatten eine abweichende Anschrift innerhalb Deutschlands und 8 Personen hatten eine abweichende Anschrift im Ausland.

Dem Bezirkswahlamt liegt eine Beschwerde vor, dass Briefwahlunterlagen ins Ausland nicht zugestellt wurden. Hier erfolgte ein Versand an die Meldeadresse im Inland.

2. Wie viele Antragssteller:innen von Briefwahlunterlagen gab es im Bezirk und wie viele davon haben diese rechtzeitig zurücksenden können oder haben ihre Stimme in einem Briefwahllokal abgegeben (Gesamtzahl ausgegebene Briefwahlunterlagen und erfolgte Stimmenabgaben von Briefwahler:innen)?

Es wurden 72.534 Briefwahlunterlagen ausgestellt. Daraus erfolgten 67.423 Stimmabgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Arne Herz