Unsere Anfragen in der BVV
Luftfilteranlagen in bezirklichen Schulen
Schriftliche Anfrage BV Zetsche vom 06.01.2022, Antwort vom 23.02.2022
Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,
die Schriftliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
1. Wie viele Luftfilteranlagen wurden bisher an Schulen im Bezirk geliefert und wie viele sind davon tatsächlich betriebsbereit und im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach Schulen, Anzahl gelieferter Anlagen und Bauart und Zustand der Nutzung)?
Siehe Anlage 1, diese beinhaltet die Aufschlüsselung der beantragten Luftreinigungsgeräte nach Trancen. Die Trancen 6 und 5 sind noch nicht ausgeliefert durch die BIM. Eine Teiltrance 6a sollte bis Januar 2022 ausgeliefert werden. Die Lieferung von Trance 5 und 6 ist durch die BIM noch nicht terminiert.
2. Nach welchem Schlüssel wurden die Anlagen auf die Schulen verteilt und nach welchen Kriterien wurden Schulgebäude für die Verteilung ausgewählt?
Für die Trancen 1 und 2 wurde eine Bedarfsabfrage bei den Schulen durchgeführt. Bei den Trancen 3 - 4 war die Zielsetzung des Schulamtes, dass 50 % der Klassenräume mit einem Luftfiltergerät ausgestatten werden können. Kriterien für Trance 5 waren schlecht zu lüftende Räume (hier auch Sporthallen, Mensen, Bibliotheken) und Klassenräume mit Kippfenstern. Bei Trance 6 und 6 a sollten alle Unterrichtsräume ausgestattet werden.
3. Wie funktioniert die Wartung der Geräte – wurden die Hausmeister:Innen hierfür geschult oder wird die Wartung der Geräte von den Herstellerfirmen übernommen und ist die regelmäßige Wartung und beispielswiese der notwendige Austausch der Filter in den Geräten (Stichwort Biogefährdung) gewährleistet?
Die SE FM wird zeitnah einen Wartungsvertrag für die Wartung der Luftfilteranlagen ausschreiben. Dieses konnte bisher nicht durchgeführt werden, da die Finanzierung der Wartung erst im Dezember 2021 mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie geklärt worden ist.
Der Austausch der Vorfilter kann nach Schulung auch teilweise durch die Schulhausmeister gewährleistet werden.
4. Wie belaufen sich die bisherigen Kosten der Anschaffung sowie der Wartung der Geräte und aus welchen Fördermittel und Programmen wurden diese angeschafft?
Die 1. Trance der im Bezirk eingesetzten Geräte wurden durch den Bezirk mit zur Verfügung gestellten Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angeschafft. Die Kosten beliefen auf 246 T €.
Die Trance 2 - 4 wurden durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie finanziert und die Beschaffung durch die BIM durchgeführt. Die Anschaffungskosten der für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf entfallenden Geräte wurden nicht einzeln erhoben.
Die 5. Trance wurde mit einer Beteiligung bis zu 50 % der Kosten durch Bundesmittel und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beschafft. Kriterien hierfür waren:
- Die Mittel müssen bis zum 31.12.2021 durch das Land gebunden sein.
- Gefördert werden LRG in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren.
- Gefördert werden LRG in K2-Räumlichkeiten (Definition des Umweltbundesamtes).
- Gefördert werden LRG, die den vom Verein Deutscher Ingenieure formulierten und veröffentlichten fachlichen Mindestkriterien an die Wirksamkeit und Sicherheit solcher Technologien entsprechen (https://www.vdi.de/news/deteil/anforderungen-an-mobile-Luftreiniger).
- Gefördert werden können alle Vorhaben, die seit dem 01.05.2021 begonnen worden sind.
Trance 6 und 6a wurde unter dem Kriterium der Ausstattung aller Unterrichtsräume durch das Abgeordnetenhaus finanziert.
5. Wie stellt sich der konkrete Ablauf eine Beschaffung von Luftfilteranlagen dar und welche Ämter sind darin an welchen Punkten Punkt beteiligt bis die Geräte an die Schulen ausgeliefert werden?
Die 1. Trance wurde durch den Bezirk angeschafft. Hierzu wurde ein Anforderungsprofil erarbeitet und dann eine Ausschreibung durchgeführt. Das Anforderungsprofil wurde durch das Schulamt und die SE FM erarbeitet die Ausschreibung mit der zentralen Vergabestelle des Bezirks durchgeführt.
Die Beschaffung für die Trance 2 bis 6 erfolgte durch die BIM, Ansprechpartner ist für uns Sen BJF. Von Sen BJF wurden Listen mit der Anzahl pro Schule im Schulamt abgefragt. Das weitere Verfahren zwischen Sen BJF und der BIM ist nicht bekannt. Nach dem Abschluss der Beschaffung der BIM wird uns durch Sen BJF die Lieferung in einem groben Zeitfenster mitgeteilt. Die Schulen erhalten den Lieferhinweis durch die Spedition sehr kurzfristig. Allerdings sind unsere Schulen entsprechend mit Listen für das Vertragen der Geräte in die Etagen darauf gut vorbereitet.
6. Welche Rückmeldungen aus den Schulen hat das Bezirksamt über den Einsatz von Luftfilteranlagen bisher erhalten?
Die Schulen zeigen sich mit den Geräten zufrieden. Defekte Geräte wurden durch die Hersteller schnell ausgetauscht. Es wurde allerdings beklagt, dass sehr viele verschiedene Geräte beschafft wurden und somit jeweils die passenden Filter benötigt werden. Auch die Klärung der Wartung wird angemahnt.
7. Mit welchen weiteren konkreten Maßnahmen setzt sich das Bezirksamt dafür ein, die Schulgebäude „coronafest“ zu machen und den Schutz von Schüler.Innen und Lerher:Innen zu gewährleisten?
Neben den Luftfilteranlagen verfügt jede Schule über ein Hygienekonzept nach den Vorgaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.
Darüber hinaus hat das Bezirksamt für die Schulen Desinfektionsspender (min. zwei pro Schule) bereits zu Beginn der Pandemie beschafft. Nachdem aber über das RKI mitgeteilt wurde, dass Desinfektionsmittel nicht notwendig sind und die Übertragung ausschließlich über die Aerosole stattfindet, hat das Bezirksamt von Desinfektionsmittel Abstand genommen.
Für alle Schulen wurde zudem an jeder Schule neben der Gebäudereinigung eine zusätzliche Tagesreinigung zur Verfügung gestellt. So das jede Schule tagsüber mind. eine Reinigungskraft für mind. 4 Stunden zur Verfügung gestellt bekommt, um neben der Grundreinigung flexibel und nach Bedarf im Schulgebäude eingesetzt zu werden.
8. Wurden durch die Senatsverwaltung oder Bezirksamt CO-2-Meßgeräte für die Schulen angeschafft - wenn ja, in welchem Umfang und wie viele pro Schule?
Ja, es wurden zu Beginn der Pandemie zwei CO-2-Meßgeräte pro Schule durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angeschafft.
9. Ist dem Bezirksamt die Bauanleitung für Abluftanlagen zum Selbstbau des Max-Planck-Instituts bekannt und hat es Kenntnisse darüber, ob diese in Schulen des Bezirks bereits im Einsatz sind? (https://www.mpg.de/16017324/dokumentationlueftung-mpic.pdf)
Die Bauanleitung für Abluftanlagen zum Selbstbau ist bekannt. Dem Bezirksamt ist auch bekannt, dass diese Anlage kritisch gesehen wird.
10. Wie bewertet das Bezirksamt den Einsatz/ Bau solcher Anlagen an Schulen zum Zweck der Reduzierung von Aerosolen in Klassenräumen und könnte ein Einsatz aus Sicht des BA zielführend sein?
Selbstbauanlagen bewertet das Bezirksamt kritisch. Der Einbau von professionellen Abluftanlagen ist eine Möglichkeit, Aerosole aus den Klassenräumen abzuführen. Stoßlüften und der Einsatz von Luftfiltern sind weitere Maßnahmen. Zielführend sind alle Maßnahmen.
11. Wie steht das Bezirksamt dazu diese Abluftanlage als Pilotprojekt an einer oder mehr Schulen zu installieren? Was spräche aus Sicht des BA dafür, was dagegen?
Das Bezirksamt lehnt dies ab.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
Dateien
- Anlage Übersicht Schulen und Filteranlagen
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