Schriftliche Anfrage BV Dieke vom 28.04.2020

Die Schriftliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

1. Welche Radwege im Bezirk werden derzeit durch das Bezirksamt zur Sanierung vorgesehen oder werden zurzeit saniert und wann ist mit der Fertig-stellung zu rechnen (bitte mit Angabe des Streckenverlaufs, Planungsbeginn und voraussichtlicher Fertigstellung und zu sanierende Kilometer)?

Derzeit wird aus dem Radwegsanierungsprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom Bezirksamt der Kreuzungsbereich Bundesallee / Hohen-zollerndamm / Nachodstraße baulich ausgeführt. Auf Grund der derzeit durchgeführten Hochbaumaßnahmen kann hier erst mit einer Fertigstellung der Gesamtmaßnahme Mitte 2023 gerechnet werden. Des Weiteren ist vorgesehen die vorhandene Radverkehrs-anlage im Spandauer Damm (nördlich Seite) zwischen Park Ruhwald und Wiesendamm zu sanieren. Hier ist es vorgesehen die Maßnahme in diesem Jahr zu beginnen und in mehreren Bauabschnitten bis zum Jahr 2022 fertigzustellen. Hier kann es ggf. noch zu Verzögerungen kommen, da die Lichtsignalanlage Spandauer Damm / Wiesendamm von der Umbaumaßnahme betroffen ist. Die Maßnahme wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie Alliander Stadtlicht durchgeführt.

2. Welche neuen Radwege plant das Bezirksamt oder befinden sich bereits im Bau (bitte mit Angabe des Streckenverlaufs, Planungsbeginn und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Länge in Kilometer)?

Der komplette Neubau von einer Radverkehrsanlage befindet sich derzeit nicht in der Planung des Bezirksamts. Es werden nur an bestehenden Radverkehrsanlagen Umplanungen bzw. Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.

3. An welchen Hauptverkehrsstraßen ist die Sanierung bestehender, ungeschützter Radinfrastruktur (Radstreifen, Angebotsstreifen) geplant, sowie der Neubau Radinfrastruktur (bitte mit Angabe des Streckenverlaufs, Planungs- oder Fertigstellungsbeginn und Ende sowie Länge in Kilometer)?

• Detmolder Straße zwischen Blissestraße und Bundesplatz
• Detmolder Straße zwischen Mecklenburgische Straße und Brabanter Straße
• Spandauer Damm (nördl. Seite) zwischen Park Ruhwald und Wiesendamm
• Goerdelerdamm zwischen Jakob-Kaiser-Platz und Seestraße
• Windscheidstraße zwischen Stuttgarter Platz und Kantstraße
• Rönnestraße zwischen Dernburgstraße und Stuttgarter Platz
• Prinzregentstraße zwischen Wexstraße und Volkspark Wilmersdorf
• Hohenzollerndamm zwischen Fehrbelliner Platz und Emser Straße
• Theodor-Heuss-Platz am Einmündungsbereich Ahornallee
• Kantstraße am Einmündungsbereich Joachimsthaler Straße
• Fasanenstraße an den Einmündungsbereichen Kurfürstendamm, Kantstraße und Hardenbergstraße
• Hardenbergstraße zwischen Ernst-Reuter-Platz und Joachimsthaler Straße
• Kreuzungsbereich Bundesallee / Hohenzollerndamm / Nachodstraße / Pariser Straße
• Messedamm zwischen Halenseestraße und Kaiserdamm
• Wilmersdorfer Straße Einmündungsbereich Giesebrechtstraße
• Friedrichshaller Straße Bereich Fußgängerzone Berkaer Straße / Breite Straße
• Salzufer zwischen Franklinstraße uns Englische Straße – Uferseite
• Dovestraße / Helmholtzstraße zwischen Salzufer und Franklinstraße
• Steubenplatz in Verbindung mit BVG Aufzug
• Herthastraße / Lynarstraße / Königsallee – Radwegverbindung
• Olberstraße zwischen Tegeler Weg und Sömmeringstraße
• Brandenburgische Straße zwischen Wittelsbacher Straße und Konstanzer Straße (SenUVK Projekt)

4. Wie ist der Planungsstand zum Bau „Geschützter Radstreifen“ im Bezirk, bzw. ist die Bezirksverwaltung für die Einrichtung solcher Anlagen bereits mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima bzw. der InfraVelo GmbH dazu in Kontakt (bitte mit Angabe des Streckenverlaufs, Planungs-beginn und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Länge in Kilometer)?

Das Bezirksamt befindet sich derzeit in Abstimmungsgesprächen mit SenUVK zu einem geschützten Radweg im Hohenzollerndamm zwischen Fehrbelliner Platz und Emser Straße. Einen genauen Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme kann derzeit nicht be-nannt werden, da noch nicht das Gesamtvolumen bekannt ist. Die Streckenlänge be-trägt ca. 0,200 Km.

5. Wie ist der Planungs- und Umsetzungsstand bei den unter der Seite www.fixmyberlin.de aufgeführten Fahrradinfrastrukturprojekte im Bezirk mit dem Vermerk „Fertigstellung: unbekannt“ und wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen: Windscheidstraße, Rönnestraße, Spandauer Damm, Goerdelerdamm, Kantstraße, Detmolder Straße und Prinzregentenstraße (bitte mit Aufschlüsselung der einzelnen Maßnahmen)?

Auf der personellen Situation und der Vielzahl an Maßnahmen kam es hier zu Pla-nungsverzögerungen, die nicht allein auf das Bezirksamt zurückzuführen sind. Durch den bezirklichen Fahr-Rat wurden allen Planungen gestoppt. Die Planungen wurden dadurch um mehrere Monate verzögert. Des Weiteren sind durch geforderte Varianten-untersuchungen in Ausschüssen mehrere Monate Planungszeit verloren gegangen.

6. Inwieweit sorgt das Bezirksamt dafür, dass die bezirklichen Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur auf der vom Senat geförderten Seite www.fixmyberlin.de im Sinne einer transparenten Verwaltung eingepflegt und aktualisiert werden?

Sobald die derzeit unbesetzten Stellen für die Radverkehrsingenieur*innen besetzt sind, wird sich das Bezirksamt bemühen, die Daten fortlaufend zu aktualisieren und auf dem neusten Stand zu halten.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Schruoffeneger