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Weitere Pop-Up-Radwege im Bezirk?

Themen: für alleVerkehr

Schriftliche Anfrage, BV Gronde-Brunner/Dieke, 04.08.2020, Beantwortung vom 26.11.2020

1. Wie ist der Planungs- und Umsetzungsstand bei den durch Stadtrat Schruoffeneger angekündigten weiteren Pop-Up-Radwege in der Bismarckstraße, Straße des 17. Juni, Bundesallee, Hohenzollerndamm, Kaiser-Friedrich- Straße und Lise-Meitner-Straße und wann kann mit dem Beginn der Arbeiten gerechnet werden?

Die genannten Streckenverläufe wurden nicht angekündigt, sondern gegenüber der anordnenden Stelle (Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) als potentielle Strecken benannt. Nach Kenntnis des Bezirksamts werden die Strecken nicht aktiv weiterverfolgt.

2. Falls die genannten Streckenverläufe nicht mehr verfolgt werden, wurden diese durch das Bezirksamt oder die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz verworfen und wenn ja, mit welcher Begründung?

Dem Bezirksamt wurden keine Gründe genannt.

3. Wo plant der Bezirk alternativen Pop-Up-Radwege und wurden hierfür bereits Vorplanungen bei SenUVK eingereicht?

Da Pop-Up-Radwege nach dem in diesem Jahr herausgebildeten Verständnis an mehrspurigen (Haupt-)Verkehrsstraßen liegen, für welche die straßenverkehrsrechtliche Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung liegt, kann das Bezirksamt keine alternativen Pop- Up-Radwege in dem Teil des Straßennetzes vorschlagen, für das es zuständig ist. Für Abschnitte der Kaiser-Friedrich-Straße wurden vom „Netzwerk fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf“ ausgearbeitete Pläne durch das Bezirksamt an die Senatsverwaltung geschickt. Abschließend sei auf Ausarbeitung des Berliner Radverkehrsnetzes (gem. § 41 MobG BE) durch die Senatsverwaltung verwiesen, die sich in einer entscheidenden Phase befindet. Die darin zu definierenden vorrangigen Routen für den Radverkehr spielen bei der Frage, an welchen Straßen sinnvollerweise durch die Anordnung von Pop-Up-Radwegen kurzfristig eine sicherere Infrastruktur geschaffen wird, eine entscheidende Rolle.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Schruoffeneger