Unsere Anfragen in der BVV
Wohngeld in Charlottenburg-Wilmersdorf
1. Wie viele Personen im Bezirk erhalten Wohngeld als Mietzuschuss (für Mieter*innen) oder Lastenzuschuss (für selbstnutzende Eigentümer*innen)? 2. Wie viel Geld wurde demnach jeweils 2014, 2015 und 2016 als Miet- und Lastenzuschuss an Personen, die in Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, ausgezahlt? Weiterlesen
Neuregelung AV-Wohnen und seine Auswirkungen
1. Wie viele Personen werden im Bezirk zukünftig durch die Neuregelung der AV-Wohnen schätzungsweise bessergestellt? 2. Wie viele Personen im Bezirk erhielten jeweils in den Jahren 2015 und 2016 Mietzuschüsse nach der AV-Wohnen (bitte einzeln nach Jahren auflisten)? Weiterlesen
Mieter*innenberatung für Transferleistungsbeziehende
1. Welche Möglichkeiten der (kostenfreien) offenen Mieter*innenberatung, inklusive Rechtsberatung in mietrechtlichen Streitfragen, besitzen Transferleistungsbeziehende nach SGB II und XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz (sofern außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen wohnend) im Bezirk? 2. Wie unterstützt das Bezirksamt und bezirkliche… Weiterlesen
Schutz vor Verdrängung von Gewerbe im Bezirk
1. Welche Möglichkeiten besitzt und nutzt das Bezirksamt um die Verdrängung von Gewerbe, kleinen und mittleren Unternehmen und sozialen Einrichtungen zu verhindern? 2. Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt vor, inwieweit soziale Einrichtungen, die dem Gewerbemietrecht unterliegen, aufgrund von Mietsteigerungen oder Kündigungen ihren Standort… Weiterlesen
Beschäftigungsverhältnisse im Bezirksamt
Schriftliche Anfrage - 0182/5 Weiterlesen
Kita-, Schulplätze und Jugendarbeit in der „City West“ und Bedarf
Schriftliche Anfrage, BV Schenker vom 12.12.2017, Antwort vom 17.06.2021 Weiterlesen
Wohnen, Gewerbe und Entmietung in der City West
Schriftliche Anfrage - 0179/5 Weiterlesen
Kita-, Schulplätze und Jugendarbeit in der „City West“ und Bedarf
Schriftliche Anfrage - 0180/5 Weiterlesen
Beirat Immobilien- und Standortgemeinschaften
Die BVV hat im April mit Mehrheit die Drucksache 0070/5 beschlossen, die das Bezirksamt beauftragt, bei Einsetzung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft ein begleitendes Gremium, bestehend aus Bezirksamt, Vertreter*innen der Fraktionen der BVV und Zivilgesellschaft eingesetzt werden 1. Wann wird das Bezirksamt dieses Gremium einrichten? 2.… Weiterlesen
