Mündliche Anfrage BV Gronde-Brunner zur 2. BVV am 18.11.2021

das Bezirksamt beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zum Diebstahl von bereits drei Pollern der Diagonalsperre in der Fahrradstraße Prinzregentenstraße und wie bewertet das Bezirksamt die Wirksamkeit der Anlage im aktuellen Zustand im Bezug zu ihrer Aufgabe, die Durchfahrt an dieser Stelle für den motorisierten Verkehr zu verhindern?

Am Wochenende vom 6./7. November wurden zwei Poller entwendet. Am Dienstag, den 9. November, wurden sie ersetzt und ein weiterer entnommener Poller, der noch vor Ort auffindbar war, wieder eingesetzt. Die Diagonalsperre erfüllt damit wieder ihre Funktion. Seit Einbau der Poller ist der Autoverkehr auf der Prinzregentenstraße – insbesondere zwischen Durlacher Straße und Volkspark und im Berufsverkehr – extrem zurückgegangen. Der ganz überwiegende verbliebene Verkehr hält sich an die durch Verkehrszeichen und Sperrflächen angeordnete sowie durch Poller gesicherte Verkehrsführung.

2. Welche Maßnahmen gedenkt das BA in welchem Zeitraum zu ergreifen, um die Diagonalsperre vor der erneuten illegalen Entfernung durch Unbekannte zu schützen und vor allem, die Durchfahrt von motorisiertem Verkehr an dieser Stelle endlich dauerhaft und wirksam zu unterbinden?

Schäden und Manipulationen an der Diagonalsperre werden weiterhin kurzfristig beseitigt. Die „PKW-Durchbrüche“ sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Diagonalsperre eine sehr wirksame Maßnahme war und ist. Diese Durchbrüche finden nachvollziehbarerweise eine viel größere Aufmerksamkeit als andere Verkehrsverstöße an ungesicherten Stellen. Es wird noch einmal geprüft, ob bei einem Umbau andere Befestigungen in Frage kommen (Sicherheitsschloss, Vorhängeschlösser). Dabei muss die Manipulationsanfälligkeit mit der Notwendigkeit abgewogen werden, dass Rettungsfahrzeuge im Notfall ohne großen Zeitverlust durchkommen können. Nach der Einschätzung des Bezirksamts tragen aktuell andere Maßnahmen auf bzw. an der Prinzregentenstraße, wie zum Beispiel die Schließung des Mittelstreifens der Berliner Straße, deutlich mehr zur Sicherheit und Nutzbarkeit der Fahrradstraße bei, als eine bauliche Perfektionierung der Diagonalsperre.

Mit freundlichen Grüßen
Schruoffeneger