Zum Hauptinhalt springen

Bildung, Kultur & Sport

Bildung, Kultur und Sport ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe und müssen für alle Einwohner:innen des Bezirks gleichermaßen möglichst kostengünstig zur Verfügung stehen. Im gesamten Bezirk braucht es mehr Freiflächen für unkommerzielle Kunst und Kultur, sowie bezahlbaren Raum für Ateliers, Lager oder Proben für Künstler:innen. Charlottenburg-Wilmersdorf hinkt bezüglich seiner vorhandenen Bibliotheksflächen und deren Ausstattung gewaltig hinterher. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bezirksbibliotheken zu einem Ort der Bildungsgerechtigkeit werden,  an dem Menschen aller Altersklassen kostenlos Förderangebote in Anspruch nehmen, sich musikalisch oder technisch ausprobieren und seriös Informationen recherchieren können. Mit einem auf unsere Initiative entstehenden neuen Skatepark verbessert sich nicht nur das Freizeitangebot in Charlottenburg-Wilmersdorf – eine lange im Bezirk vernachlässigte Sportart bekommt damit endlich eine würdige Sportstätte für Leistungs- und Breitensportler:innen.

Unsere Initiativen zu Bildung, Kultur & Sport


Schulplatzmangel im Bezirk durch Kürzungen bei der Investitionsplanung?

Mündliche Anfrage zur 11. BVV am 01.09.2022, BV Zetsche, schriftliche Antwort vom 21.09.2022

1. Welche in der bezirklichen Dringlichkeitsliste vorgesehenen Investitionen im schulischen Bereich sieht das Bezirksamt durch die von Finanzsenator Wesener angekündigten Verschiebungen bzw. Kürzungen bedroht?

2. Inwiefern würden sich die von Finanzsenator Wesener angekündigten Kürzungen bei der Investitionsplanung auf die Schulplatzsituation aktuell und in den kommenden Jahren in Charlottenburg-Wilmersdorf auswirken und zeichnen sich aus Sicht des Bezirksamts weitere negative Folgen im schulischen Bereich auf Grund der angekündigten Kürzungen?

 

Sehr geehrter Herr Vorsteher,
sehr geehrte Frau Dr. Zetsche,


die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

 

zu 1.

In den Jahren 2022 und 2023 kommt es zu keinen Änderungen bei den geplanten Investitionsmaßnahmen. Ab dem Jahr 2024 kommt es zu Verschiebungen jedoch zu keinen Kürzungen. Der Bezirk nimmt diese Verschiebungen zur Kenntnis. Es bestehen allerdings erhebliche Bedenken, denn diese Maßnahmen sind dann nicht Teil der BSO und es wird befürchtet, dass diese Maßnahmen dann ggf. gestrichen werden.

Dies betrifft beispielsweise den Grundstückskauf und Schulneubau am Standort Glockenturmstraße, MEBs an der Ernst-Habermann Grundschule, Robert-Jungk-Schule sowie Heiz-Berggruen-Gymnasium inkl. Sporthalle. Des Weiteren Neubauplanungen auf der Mierendorff-Insel.

 

zu 2.

Das Bezirksamt befürchtet insgesamt in den Schulplanungsregionen mit nicht ausreichenden Schulplatzkapazitäten zur Sicherstellung der Schulpflicht. Beispielsweise würde der Ergänzungsbau an der Peter-Ustinov-Schule erforderlich sein, für die Entwicklung als Gemeinschaftsschule. Zugleich würden andere Standorte wie Charles-Dickens-Grundschule entlastet.

Ein anderes konkretes Beispiel ist das Vorhaben einer Doppelsporthalle im Bereich des Friedrich-Ebert-Gymnasium. Die dortige Planung ist aus Sicht des Bezirksamtes dringend erforderlich, um zusätzliche Kapazitäten auch für das Gothe-Gymnasium, Comenius Schule und die Finkenkrug Schule zu schaffen.


Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz