Bürger:innenbeteiligung

Charlottenburg-Wilmersdorf in Bewegung: Bürger:innenentscheid Oeynhausen, Bürger:innenbegehren Grünflächenerhalt, Wahlantritt Aktive Bürger, viele Initiativen bezirksweit. Doch Beteiligung wird in der Bezirkspolitik noch immer kleingeschrieben – das zeigt sich im alltäglichen Umgang des Bezirksamtes mit Anfragen, oder bei der Ausgestaltung von Beteiligungsprozessen wie der Umgestaltung des Preußenparks. Immer wieder werden Beteiligungsveranstaltungen verschleppt, oder die frühzeitige Einladung interessierter Bürger:innen bleibt aus. Als Linksfraktion ist Bürger:innenbeteiligung für uns keine „lästige Aufgabe“, sondern Grundlage politischer Entscheidungen. Die notwendigen Schritte hin zu einem sozialen und ökologischen Charlottenburg-Wilmersdorf müssen wir gemeinsam mit den Menschen im Bezirk gehen. Politik von unten statt Entscheidungen von oben – nur so kann Demokratie gelingen.

Unsere Initiativen zur Bürger:innenbeteiligung:

Online-Video: Signa-Deal und Masterplan – wie steht es um die Zukunft der City West?

Über die Zukunft der City West und die Dominanz finanzstarker Investor*innen hat Niklas Schenker am 6. Oktober 2020 mit Senatsbaudirektorin Regula Lüscher, Baustadtrat Oliver Schuoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) , dem Stadtplaner Harald Bodenschatz (TU Berlin) und Joachim Neu (Bürgerinitiative Stuttgarter Platz) gesprochen. Die Moderation übernahm Nicolas Šustr (nd). Die Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung kann unter folgendem Link  abgerufen werden.