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Bildung, Kultur & Sport

Bildung, Kultur und Sport ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe und müssen für alle Einwohner:innen des Bezirks gleichermaßen möglichst kostengünstig zur Verfügung stehen. Im gesamten Bezirk braucht es mehr Freiflächen für unkommerzielle Kunst und Kultur, sowie bezahlbaren Raum für Ateliers, Lager oder Proben für Künstler:innen. Charlottenburg-Wilmersdorf hinkt bezüglich seiner vorhandenen Bibliotheksflächen und deren Ausstattung gewaltig hinterher. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bezirksbibliotheken zu einem Ort der Bildungsgerechtigkeit werden,  an dem Menschen aller Altersklassen kostenlos Förderangebote in Anspruch nehmen, sich musikalisch oder technisch ausprobieren und seriös Informationen recherchieren können. Mit einem auf unsere Initiative entstehenden neuen Skatepark verbessert sich nicht nur das Freizeitangebot in Charlottenburg-Wilmersdorf – eine lange im Bezirk vernachlässigte Sportart bekommt damit endlich eine würdige Sportstätte für Leistungs- und Breitensportler:innen.

Unsere Initiativen zu Bildung, Kultur & Sport

Honorarverträge an Musik- und Volkshochschule

Mündliche Anfrage BV Zetsche zur BVV am 27.06.2024

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Frau Dr. Zetsche,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

1. Verlängert und schließt das Bezirksamt weiterhin Verträge mit Honorarkräften der bezirklichen Musikschule und der VHS und konnte den Mitarbeiter:innen durch das Bezirksamt versichert werden, dass ihre Verträge mindestens bis zum Ende des Schuljahres 2024/25 gelten?

Das Bezirksamt schließt weiterhin Verträge mit Honorarkräften der Musikschule und der Volkshochschule. Bis zu einer möglichen Änderung der Verträge bleiben die derzeit geltenden Verträge bestehen, da das Bezirksamt die jetzigen Verträge für rechtssicher hält.

2. Wie hoch schätzt das Bezirksamt die Kosten, die im Falle von Nachforderungen der Deutschen Rentenversicherung insgesamt auf den Bezirk zukommen würden und setzt sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung aktiv dafür ein, dass eventuelle Zusatzkosten in der Basiskorrektur berücksichtigt werden?

Die Kosten für ein Jahr Nachzahlung der Sozialversicherung werden in der Musikschule auf 660.000 € geschätzt. Eine Gesamtabfrage konnte aufgrund der Kürze der Zeit nicht erfolgen. Der Senat hat den Bezirken Hilfe zugesichert, wenn sie nicht in der Lage sind, eventuelle Nachzahlungen aus dem eigenen Haushalt zu bestreiten.

Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz

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