Pressemitteilungen

Seitdem der Pop-up-Radweg in der Kantstraße 2020 infolge eines getöteten Radfahrers errichtet wurde, streiten Bezirk und Senat um die dauerhafte Umgestaltung der Kantstraße und haben es in fünf Jahren nicht geschafft, vorhandene Sicherheitsprobleme im Sinne aller zu lösen. Statt die vorhandenen Pläne zur Straßenaufteilung endlich baulich… Weiterlesen

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute dem gemeinsamen Antrag der Linksfraktion, SPD und FDP auf Abberufung von Bezirksstadtrat Detlef Wagner (CDU) zugestimmt. Damit ist Wagner mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben.  Grund für die Abwahl sind massive Interessenkonflikte im Zusammenhang mit der Förderung des Projekts „Kawod“ durch den… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert die kurzfristige und ersatzlose Streichung des Sprachunterrichts des türkischen Konsulats an Schulen durch das Bezirksamt. Der Türkischunterricht muss unabhängig organisiert werden, darf aber nicht über Nacht ohne Ersatz komplett gestrichen werden. Anne Zetsche, Sprecherin für… Weiterlesen

Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass Wohnungen der Adler Group in der Angerburger Allee teils massiv von Schimmel befallen sind. Adler hat kleinere Maßnahmen vorgenommen, die das Ausmaß des Schimmels aber verschlimmert haben. Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert das Bezirksamt auf, Adler in die Pflicht zu nehmen und die… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert in der kommenden BVV-Sitzung in einem Antrag die Anbringung einer Informationstafel am Richard-Wagner-Platz. Sie soll über die antisemitische Weltsicht des Komponisten aufklären – insbesondere im Hinblick auf seine Schrift „Das Judenthum in der Musik“ (1850). Grundlage des Antrags ist… Weiterlesen

Das Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus wird dieses Jahr im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bereits am 7. Mai begangen. Die Linksfraktion in der BVV kritisiert die Vorverlegung für einen „arbeitsfreien“ 8. Mai für das Bezirksamt deutlich. Rüdiger Deißler: „Es jährt sich der 80. Jahrestag der Befreiung, als in den… Weiterlesen

Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und FDP stellt die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der heutigen BVV-Sitzung den Antrag auf Abberufung von Bezirksstadtrat Detlef Wagner (CDU). Grund sind massive Interessenkonflikte im Zusammenhang mit der Förderung des Projekts „Kawod“ durch den Träger »Jehi 'Or« – dessen Geschäftsführer… Weiterlesen

Seit drei Wochen ist die A100 wegen des Abrisses der maroden Ringbahnbrücke voll gesperrt – auch der Ringbahnverkehr ist nun unterbrochen. Die umliegenden Kieze wie Westend und Klausenerplatz leiden unter massivem Ausweichverkehr, während ÖPNV-Nutzer:innen lange Umwege in Kauf nehmen müssen. Der Schienenersatzverkehr wird wegen des Verkehrschaos… Weiterlesen

Mehrere Stolpersteine in der Landhausstr. 44 in Wilmersdorf wurden von Unbekannten mit dem Schriftzug „Dresden“ beschmiert. Dies ist keine einfache Sachbeschädigung, sondern im Kontext der Tat ein rechtsextremer Code, der auf die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten und die Opfer unter der Zivilbevölkerung verweist. Der Verweis auf Dresden… Weiterlesen

Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu, wurde am 19. März auch der Bürgermeister der Istanbuler Stadtgemeinde Şişli, Resul Emrah Şahan (beide CHP) festgenommen. Şişli ist seit 2024 neue Partnergemeinde des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Verhaftung erfolgte unter dem Vorwand angeblicher Verbindungen zu „terroristischen… Weiterlesen