Pressemitteilungen

Zum Ferienbeginn spenden die Linksfraktion in der BVV, Die Linke Charlottenburg-Wilmersdorf und Niklas Schenker (MdA, Die Linke), insgesamt 50 Super-Ferien-Pässe an einkommensschwache Kinder und Familien sowie Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk. Die Pässe bieten unter anderem freien Eintritt in Berliner Schwimmbäder, den Zoo und… Weiterlesen

In der heutigen BVV haben CDU und Grüne die erneute Forderung der Linksfraktion nach einer Stelle für eine:n Beauftragte:n gegen Antisemitismus und Rassismus, wie bereits im Haushaltsausschuss vergangene Woche, abgelehnt. Frederike-Sophie Gronde-Brunner, Ko-Fraktionsvorsitzende: „Vor genau einem Jahr forderten wir unter dem Eindruck der rasant… Weiterlesen

Nach der Abwahl des Stadtrats Detlef Wagner und des Wechsels des Stadtrats Arne Herz auf die Senatsebene steht nun fest, dass Simon Hertel die Fachbereiche Jugend und Gesundheit und Astrid Duda die Bereiche Bürgerdienste und Soziales übernehmen soll. Weiterlesen

Durch die Klage zum Vergabeverfahren ist die Sanierung des Tunnels Schlangenbader Straße gestoppt. Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert, dass die Anwohner:innen auf unbestimmte Zeit unter dem Umgehungsverkehr leiden müssen und dass weiterhin kein Konzept für ein Ende der autogerechten Stadt am Breitenbachplatz… Weiterlesen

Auf eine aktuelle Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hin wurde bekannt, dass die Beschulung von bis zu 390 Kindern und Jugendlichen in der geplanten Unterkunft für Geflüchtete in Westend ausschließlich innerhalb der Unterkunft erfolgen soll. Die Linksfraktion in der BVV kritisiert, dass damit Integration und Teilhabe der… Weiterlesen

Aus einer aktuellen AGH-Anfrage, geht hervor, dass Charlottenburg-Wilmersdorf nach Friedrichshain-Kreuzberg berlinweit die längste Bearbeitungszeit von Wohngeldanträgen aufweist. Annetta Juckel, Ko-Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der BVV erklärt: "19 Wochen Bearbeitungszeit für einen Wohngeldantrag – und die Auszahlung der Mietzuschüsse… Weiterlesen

Seitdem der Pop-up-Radweg in der Kantstraße 2020 infolge eines getöteten Radfahrers errichtet wurde, streiten Bezirk und Senat um die dauerhafte Umgestaltung der Kantstraße und haben es in fünf Jahren nicht geschafft, vorhandene Sicherheitsprobleme im Sinne aller zu lösen. Statt die vorhandenen Pläne zur Straßenaufteilung endlich baulich… Weiterlesen

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute dem gemeinsamen Antrag der Linksfraktion, SPD und FDP auf Abberufung von Bezirksstadtrat Detlef Wagner (CDU) zugestimmt. Damit ist Wagner mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben.  Grund für die Abwahl sind massive Interessenkonflikte im Zusammenhang mit der Förderung des Projekts „Kawod“ durch den… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert die kurzfristige und ersatzlose Streichung des Sprachunterrichts des türkischen Konsulats an Schulen durch das Bezirksamt. Der Türkischunterricht muss unabhängig organisiert werden, darf aber nicht über Nacht ohne Ersatz komplett gestrichen werden. Anne Zetsche, Sprecherin für… Weiterlesen

Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass Wohnungen der Adler Group in der Angerburger Allee teils massiv von Schimmel befallen sind. Adler hat kleinere Maßnahmen vorgenommen, die das Ausmaß des Schimmels aber verschlimmert haben. Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert das Bezirksamt auf, Adler in die Pflicht zu nehmen und die… Weiterlesen