Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Annetta Juckel

Fraktionsvorsitzende // Sprecherin für Bürger*innenbeteiligung, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Sport

Bezirkspolitik von und für Bürger*innen

Linke (Bezirks-)Politik schafft Möglichkeiten der Mitwirkung, ist repräsentativ und verbindlich. In diesem Sinne setze ich mich für Transparenz und aktive Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten durch die Beteiligung der Einwohner*innen im Bezirk ein. Im Verständnis von Wirtschaft und Zweiklassen-Politik bietet eine Bürgerkommune, nur eine Beteiligung von Bürger*innen an Mangelverwaltung, nicht anders in Charlottenburg-Wilmersdorf. Politik muss aber mehr sein: bürgernah, serviceorientiert und digital! Zudem ist in unserem Bezirk, wie auch vielerorts in Berlin, leider immer wieder zu beobachten: Politik ist lediglich der Spielraum, den Investor*innen ihr lassen. Das lehne ich ab. Profitinteressen haben keinen Platz in einer Politik von und für Bürger*innen!

Die Linksfraktion steht für gemeinwohlorientierte Interessen, Umverteilung und die Beteiligung der Stadtgesellschaft an Entscheidungen. Denn die Einwohner*innen dieses Bezirks sollen nicht hinnehmen müssen, was allein Investor*innen wollen und Politik und Verwaltung beschließen. Bürgerschaftliches Engagement bedeutet nicht, Aufgaben ehrenamtlich zu übernehmen, die sich der Bezirk nicht mehr leisten kann – ohne Geld und ohne Einfluss auf die politischen Prozesse. Eine solidarische Bürgerkommune ermöglicht echtes Engagement von Bürger*innen durch Teilhabe, Mitwirkung und Mitentscheidung!