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Pressemitteilung: Rettet die Cornelsenweg-Wiese! Grünflächenerhalt ernst nehmen: Stadtgrün erhalten!

Seit Jahren kämpft eine Bürgerinitiative gegen die Bebauung der Cornelsenweg-Wiese. Auch die Linksfraktion ist gegen die Bebauung: Zu einer lebenswerten Stadt gehört nicht nur leistbarer Wohnraum für untere und mittlere Einkommensgruppen, sondern auch Stadtgrün, soziale Infrastruktur und wohnortnahe Versorgung – deshalb ist der Erhalt der Cornelsenweg-Wiese richtig.
Wie sich vor wenigen Wochen herausstellte besitzt der Bezirk für die Wiese eine Grunddienstbarkeit aus den 1960er Jahren – ein Bau der nur knapp 20 Wohnungen ist damit nur möglich, wenn der Bezirk diese Grunddienstbarkeit aktiv aufgeben würde.
Wie im Ausschuss für Stadtentwicklung bekannt wurde, hat Baustadtrat Schruoffeneger auf Verlangen von SPD und Grünen, den Fall an die Wohnungsbauleitstelle des Senats verwiesen, mit dem Hinweis, dass diese ihre Einschätzung zum Fall abgeben soll – Schruoffeneger bezieht sich aus seiner Sicht, auf das Bündnis zum Wohnungsneubau des Senats mit den Bezirken und darin enthaltene Regelungen, die er falsch versteht.
Denn das Bündnis regelt wirklich: Wenn bei unterschiedlichen Positionen von Senat und Bezirk keine Lösung gefunden werden kann, soll die Wohnungsbauleitstelle eine Entscheidung vorbereiten – die Zuständigkeit des Bezirks bleibt unberührt. Bevor die Wohnungsbauleitstelle einbezogen wird, bräuchte es einen Beschluss der BVV und eine davon abweichende Position des Senats. Ersteres verhindern SPD und Grüne mit ihrem Verhalten. Schruoffeneger versteht die von ihm mitverhandelte und unterzeichnete Vereinbarung vollkommen falsch.
„Der Bezirk könnte in eigener Zuständigkeit entscheiden das Bürgerbegehren Grunflächenerhalt umzusetzen und die Cornelsenweg-Wiese retten. LINKE, CDU und Grüne sind gegen eine Bebauung – schon in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 07. März könnte die Wiese gerettet werden, wenn die anderen Fraktionen es ebenso ernsthaft wollen, wie wir!“, so Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung, Wohnen, Jugend und Bildung, DIE LINKE. in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf.

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