Bildung, Kultur & Sport
Bildung, Kultur und Sport ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe und müssen für alle Einwohner:innen des Bezirks gleichermaßen möglichst kostengünstig zur Verfügung stehen. Im gesamten Bezirk braucht es mehr Freiflächen für unkommerzielle Kunst und Kultur, sowie bezahlbaren Raum für Ateliers, Lager oder Proben für Künstler:innen. Charlottenburg-Wilmersdorf hinkt bezüglich seiner vorhandenen Bibliotheksflächen und deren Ausstattung gewaltig hinterher. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bezirksbibliotheken zu einem Ort der Bildungsgerechtigkeit werden, an dem Menschen aller Altersklassen kostenlos Förderangebote in Anspruch nehmen, sich musikalisch oder technisch ausprobieren und seriös Informationen recherchieren können. Mit einem auf unsere Initiative entstehenden neuen Skatepark verbessert sich nicht nur das Freizeitangebot in Charlottenburg-Wilmersdorf – eine lange im Bezirk vernachlässigte Sportart bekommt damit endlich eine würdige Sportstätte für Leistungs- und Breitensportler:innen.
Unsere Initiativen zu Bildung, Kultur & Sport
Verwendung der zusätzlichen Mittel für Schulreinigung
Schriftliche Anfrage BV Schenker, 13.10.2020
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie hoch ist der Anteil des Bezirks an den für die Verbesserung der Schulreinigung zusätzlich im Landeshaushalt eingestellten Mittel in 2020 (7 Mio. Euro) und 2021 (9 Mio. Euro)?
2. Welche Verwendungszwecke und Auflagen sind mit diesen zusätzlichen Mitteln verbunden?
3. Für welche Zwecke hat der Bezirk diese Mittel bislang verwendet (bitte jeweils das Auftragsvolumen angeben)?
4. Sind aus Sicht des Bezirksamts die zusätzlichen Mittel ausreichend, um eine grundlegende Verbesserung der Schulreinigung in allen öffentlichen Schulen des Bezirks gewährleisten zu können?
5. An welchen Schulen wurde eine zusätzliche Tages- oder Zwischenreinigung eingeführt? (Bitte jeweils den zeitlichen Umfang bzw. das Auftragsvolumen angeben)
6. Welche Vorgaben aus dem „Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen“ können mit den dem Bezirk zur Verfügungen stehenden Mitteln nicht umgesetzt werden?
7. Inwiefern kann an allen Schulen im Bezirk eine Reinigung der Sanitärbereiche mehrmals täglich gewährleistet werden?
8. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um eine dem Musterhygieneplan konforme Schulreinigung gewährleisten zu können?