Schriftliche Anfrage BV Zetsche vom 21.03.2024

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

1. Wie erklären Sie der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und den Bürgern, warum Charlottenburg-Wilmersdorf der einzige von 12 Berliner Bezirken ist, der in einer Anfrage an das Abgeordnetenhaus (AGH) von Berlin (19/17984) nicht beantworten konnte, wie viele Mittel in den Jahren 2019 bis 2025 für die Schulreinigung verausgabt bzw. veranschlagt werden?
2. Wie gedenkt das Bezirksamt das AGH und die BVV über die tatsächlichen Ausgaben für die Schulreinigung seit 2019 einschließlich vermutbarer Ausgaben für 2024/2025, den Anteil der Tagesreinigung an den Schulreinigungskosten sowie die Höhe noch zu erwartender Kosten im Doppelhaushalt 2024/2025 zu unterrichten?

Antwort zu 1 und 2:

Die für die Schulreinigung pro Jahr angefallenen Gesamtreinigungskosten (tatsächlichen Ausgaben) für die Jahre 2019 bis 2023 beliefen sich auf:

Da die Ausgaben für die Tagesreinigung nicht separat erfasst werden, wäre eine entsprechende Auswertung nur mit einem unangemessen hohen und aufgrund der derzeitigen Personalsituation auch gar nicht zu leistenden Aufwand möglich (händische Auswertung aller Rechnungen seit 2019).

Die Ausgaben für die Schulreinigung für 2024 werden sich nach heutigem Stand voraussichtlich auf ca. 6 Mio. Euro belaufen (unter Berücksichtigung der letzten Ausschreibungsergebnisse zum 01.05.24 und 01.06.24, sowie der Anpassung an den neuen Vergabemindestlohn ab 01.05.24 von 13,50 € Tariflohn auf 13,69 €, entspricht 1,4%).

Für 2025 werden Ausgaben in Höhe von 4,95 Mio. Euro erwartet. Diese berücksichtigen sowohl die finale Umstellung aller Schulreinigungsverträge auf das Vor-Corona-Niveau zum 01.12.2024 als auch eine geschätzte Tarifsteigerung ab Januar 2025 von 6%.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Brzezinski