Unsere Anfragen in der BVV

Wer und was entscheidet über die Bebauung den Erhalt des Olympiaparks?

Mündliche Anfrage zur 26. BVV, BV Juckel

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist der Olympiapark eine Grünfläche im Sinne der zu erhaltenden „Parks, Kleingärten, gewidmete[n] Grünanlagen und durch die Öffentlichkeit nutzbare[n] Grünflächen“, die durch den Bürgerentscheid von 2018 dauerhaft zu bewahren sind (bitte begründen)?

2. Wenn ja, kann eine nach Entscheidung der Bürger*innen zu erhaltende Grünfläche, die zudem ein Gartendenkmal darstellt, (teilweise) bebaut werden (bitte begründen)?