Schriftliche Anfrage BV Schenker vom 28.07.2021; Antwort vom 02.09.2021

1. Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, um den Künstler-Kiosk am Ludwig-Barnay-Platz zu unterstützen?
2. Aus welchem Grund ist der Kiosk bis heute immer noch nicht realisiert, obwohl die BVV hierzu schon im Oktober 2019 einen Beschluss gefasst hat (DS-Nr. 1275/5)?

Der Kiosk befindet sich im Privatbesitz und steht mit einer Ausnahmegenehmigung des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf nach Berliner Grünanlagengesetz auf Landesgrundvermögen. Er wurde seit längerem nicht mehr genutzt und der Eigentümer wurde vom aufgefordert, ihn zu beseitigen. Die hinterlegte Sicherheitsleistung reichte dafür nicht aus.

Das Bezirksamt hat jedoch kein besonderes Interesse an einer Beseitigung und würde ganz im Gegenteil eine kulturelle Nutzung durch die engagierte Nachbarschaft im einzigartigen Wohnensemble der Künstlerkolonie begrüßen. Das Bezirksamt würde daher bei einer künftigen Genehmigung die kulturelle und nicht auf Gewinnerzielung ausgelegte Nutzung berücksichtigen.

Nach dem BVV-Beschluss hat der Eigentümer den Kiosk dem Bezirksamt per Brief als Schenkung angeboten. Das diesbezügliche, an den Bezirksbürgermeister gerichtete Schreiben liegt meiner Abteilung nach wie vor nicht im (unterschriebenen) Original vor. Das Bezirksamt wird den sanierungsbedürftigen Kiosk nicht in sein Eigentum übernehmen. Schon für die reine Verwaltung von Gebäuden in unterschiedlichen Eigentumsverhältnissen auf Flächen im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamts ist nicht genügend Personal vorhanden. Die Übernahme der baulichen und sonstigen Unterhaltung für ein sanierungsbedürftiges Objekt, bei dem die langfristige Nutzungsperspektive nicht gesichert ist, ist angesichts der auch bei der Serviceeinheit Facility Management voll ausgelasteten Kapazitäten nicht vertretbar.

Aus Sicht der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt bietet sich ein alternatives Modell des Betriebs eines „Künstler-Kiosk“ an. Am Roseneck befindet sich ebenfalls ein Kiosk im Privatbesitz auf Landesgrundvermögen, der in Verfall begriffen war. Dort haben sich engagierte Menschen in einem Verein zusammengefunden, den Kiosk vom Eigentümer übernommen und saniert. Er wird nun mit künstlerischem bzw. kulturellen Schwerpunkt genutzt. Das Bezirksamt berät intern und in Absprache mit dem Verein KünstlerKolonie Berlin, ob ein vergleichbares Modell möglich wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Schruoffeneger