Mündliche Anfrage, BV Sebastian Dieke

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Diskussionen um die Vermeidung bzw. Reduzierung von Plastikabfall in der Verwaltung bzw. in öffentlichen Einrichtungen?
2. Was unternimmt das Bezirksamt, um den Plastikabfall in der bezirklichen Verwaltung zu reduzieren?

Antwort:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

Zu 1.

Die Debatte um die Reduzierung von Plastikabfällen ist aus vielerlei Gründen von außerordentlicher Bedeutung. Die Produktion von Plastikerzeugnissen verbraucht einerseits erhebliche Ressourcen, sie führt zu einer erheblichen Müllbelastung unserer Umwelt, die insbesondere in den Meeren und anderen Gewässern zu einer massiven Bedrohung von Flora und Fauna geworden ist. Im Bezirk selber stellt Plastikmüll einen zunehmenden Anteil bei der Vermüllung von Erholungsanlagen und Uferstreifen dar.

Derzeit wird auf EU-Ebene eine Debatte um den Umgang mit Plastik/Kunststoffen geführt; insbesondere auch initiiert von der besorgniserregenden Entwicklung auf den Weltmeeren, aber auch in kleineren Gewässern. Es ist für das Bezirksamt noch nicht absehbar, in welcher Form diese Debatte in Rechtsvorschriften der EU und sodann in nationales Recht mündet.

Zu 2.

Der Handlungsrahmen des Bezirksamtes ist begrenzt. Im Rahmen des Möglichen wird schon seit mehreren Jahren mit verschiedenen Instrumenten versucht, den Abfall von derartigen Materialien zu verringern. Zu nennen ist u. a. die Anwendung der Verwaltungsvorschrift „Beschaffung und Umwelt – VwVBU“  der Sen UVK, u. a. der Beschaffungsbeschränkungen zu Einweggeschirr und Einwegbesteck in Kantinen und Mensen sowie bei Großveranstaltungen,

Auf der anderen Seite werden diverse Artikel, die das Bezirksamt erreichen, wie Anschreiben, Werbematerialien, diverse Gebrauchsartikel versender- bzw. herstellerseitig in Plastik eingeschweißt versandt bzw. geliefert, ohne dass das Bezirksamt darauf Einfluss hätte. Es erfolgt aber die Getrenntsammlung von Wertstoffen (u. a. auch Plastik) nach der Verpackungsverordnung in Bürodienstgebäuden, Schulen etc.

Das Bezirksamt wird prüfen, ob in Vergabeausschreibungen Vorgaben zur Verpackung gemacht werden können, um Einfluss auf die Menge und Qualität des Verpackungsmülls zu erlangen.

Im Rahmen der Arbeit der Stabsstelle „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ wird das Thema Müll und hier insbesondere Plastikmüll im Rahmen der Bildungsarbeit für die bezirkliche Öffentlichkeit bearbeitet. Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auch auf die Mikrofasern gelegt, die in der Kleidungsproduktion anfallen. Dieses Thema lässt sich gut mit dem Thema fair-trade in der Kleidungsproduktion verbinden. 

Mit freundlichen Grüßen

Schruoffeneger