Unsere Anfragen in der BVV
Schriftliche Anfrage - 0207/5 Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie stellt sich ist der derzeitige Zustand der Geh- und Radwege im Bezirk da? (Bitte auch Auflistung/Übersichtsliste bzw. Plankarte zu den größeren bezirklichen Geh- und Radwegen) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um eventuelle Schäden an Geh- und Radwegen im Bezirk auszubessern und zu beheben? Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie stellt sich ist der derzeitige Zustand der Geh- und Radwege im Bezirk da? (Bitte auch Auflistung/Übersichtsliste bzw. Plankarte zu den größeren bezirklichen Geh- und Radwegen) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um eventuelle Schäden an Geh- und Radwegen im Bezirk auszubessern und zu beheben? Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie ist die politische Bildungsarbeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf organisiert (Bitte Aufstellung/Auflistung von Bildungsträger*innen und Verantwortlichkeiten) Wie stellen sich die Pläne des Bezirksamts dar, damit die Politische Bildungsarbeit in Zeiten von „Politikverdrossenheit“ wieder einen höheren… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Genehmigungsanträge auf zweckfremde Nutzung von Wohnraum, um diesen als Büro- oder Praxisräume zu nutzen, wurden seit Erlass der Zweckentfremdungsverbotsverordnung im Bezirk gestellt? Wie viele der Genehmigungsanträge wurden positiv beschieden, wie viele negativ? Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie viele durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) von der Bahnnutzung freigestellte Flächen befinden sich in Charlottenburg-Wilmersdorf? Wird vom Bezirksamt grundsätzlich oder im Einzelfall der Versuch eines Ankaufs durch das Land Berlin von vom Eisenbahnbundesamt entwidmeten Bahnflächen erwogen bzw. gefördert, wenn ja, in… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Abgeschlossenheitsbescheinigungen sind in Charlottenburg-Wilmersdorf jährlich seit 2010 erteilt worden? Wie viele Abgeschlossenheitsbescheinigungen sind in Charlottenburg-Wilmersdorf jährlich seit 2010 in den geplanten sozialen Erhaltungsgebieten Gierkezeile und Mierendorff-Insel erteilt worden und wie viele… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Grundstücksankäufe in Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes sind seit 2010 jährlich in Charlottenburg-Wilmersdorf erfolgt? In welchem Umfang hat Charlottenburg-Wilmersdorf seit 2010 jährlich finanzielle Mittel für Grundstücksankäufe angewendet? Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wie viele KITA- und wie viele Schulplätze sind seit seinem Inkrafttreten, durch städtebauliche Verträge oder andere Abmachungen mit Investor*innen, im Rahmen des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung im Bezirk entstanden und in welcher Höhe wurden Ausgleichszahlungen getätigt (bitte einzeln ausweisen)? Wie… Weiterlesen