Bürger:innenbeteiligung
Charlottenburg-Wilmersdorf in Bewegung: Bürger:innenentscheid Oeynhausen, Bürger:innenbegehren Grünflächenerhalt, Wahlantritt Aktive Bürger, viele Initiativen bezirksweit. Doch Beteiligung wird in der Bezirkspolitik noch immer kleingeschrieben – das zeigt sich im alltäglichen Umgang des Bezirksamtes mit Anfragen, oder bei der Ausgestaltung von Beteiligungsprozessen wie der Umgestaltung des Preußenparks. Immer wieder werden Beteiligungsveranstaltungen verschleppt, oder die frühzeitige Einladung interessierter Bürger:innen bleibt aus. Als Linksfraktion ist Bürger:innenbeteiligung für uns keine „lästige Aufgabe“, sondern Grundlage politischer Entscheidungen. Die notwendigen Schritte hin zu einem sozialen und ökologischen Charlottenburg-Wilmersdorf müssen wir gemeinsam mit den Menschen im Bezirk gehen. Politik von unten statt Entscheidungen von oben – nur so kann Demokratie gelingen.
Unsere Initiativen zur Bürger:innenbeteiligung:
Fraktion DIE LINKE. zur 19. öffentlichen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Gronde-Brunner/Juckel Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE. zur 19. öffentlichen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Gronde-Brunner/Juckel Weiterlesen
Endlich, der Bezirk bekommt eine autofreie Sommerstraße - im Rahmen des Senats-Projekts können Bezirke von Mai bis Oktober Straßen in besonders verkehrsbelasteten Kiezen für den Autoverkehr sperren. Die Nachbarschaft soll die freiwerdende Fläche als Aufenthaltsraum nutzen und mitentscheiden können, wie dieser gestaltet werden kann. Der Bezirk wird… Weiterlesen
Mündliche Anfrage BV Juckel zur 17. BVV am 23.03.2023 Weiterlesen
Schriftliche Anfrage BV Gronde-Brunner vom 09.02.2023, Antwort vom 22.03.2023 Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE. zur 16. öffentlichen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Gronde-Brunner/Juckel Weiterlesen
Gestern stellte das Bezirksamt bei einer schlecht besuchten Informationsveranstaltung seine Pläne für zwei neue soziale Erhaltungsgebiete im Bezirk am Hochmeisterplatz und am Brabanter Platz vor. Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt die Aufstellung von weiteren Milieuschutzgebieten im Bezirk, kritisiert jedoch die… Weiterlesen
Wir bedauern, dass es aufgrund mangelhafter Wahlvorbereitung zu einer Wiederholungswahl kommen muss. Wir werden bei dieser Wahl für einen sozialen, gerechten und klimafreundlichen Bezirk eintreten. Denn die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat bisher keines ihrer Versprechen umsetzen können: immer mehr Mieter:innen sind von Verdrängung und… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE. zur 14. öffentlichen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Juckel/Gronde-Brunner Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE. zur 14. öffentlichen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Juckel/Gronde-Brunner Weiterlesen