Pressemitteilungen

Unser 1. Newsletter im neuen Jahr ist draußen. Die Themen: Zwangsräumung von Monika in Wilmersdorf verhindern! Arbeitsplätze bei Galeria Karstadt Kaufhof erhalten - B-Plan am Kudamm für SIGNA stoppen! ICC mit nicht-kommerzieller Nutzung wiederbeleben Verkaufsverbot für Böller statt rassistischer Debatten! Weiterlesen

Gestern wurde bekannt, dass Berlins Wirtschaftssenator bis 2026 einen neuen Betreiber für das ICC in der City West finden möchte. Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt, dass Bewegung in die Debatte um eine Wiedereröffnung des ICC kommt und fordert, die Räume auch für die nicht-kommerzielle Nutzung durch Kunst und Kultur zu… Weiterlesen

Die vergangene Silvesternacht hat erneut gezeigt, dass der massive Gebrauch von Pyrotechnik und Böllern der Umwelt, der Tierwelt und Menschen erheblichen Schaden zufügt. Der gesundheitsgefährdende Feinstaub übersteigt alljährlich die empfohlenen Grenzwerte um ein Vielfaches. Die Lärmbelastung versetzt Tiere in Panik und der Umweltschaden erreicht… Weiterlesen

Unser letzter Newsletter für dieses Jahr ist draußen. Jetzt druckfrisch hier lesen. Weiterlesen

Seit dieser Woche ist bekannt, dass der Block 4 der Kleingartenanlage Am Stadtpark I an die berlinovo verkauft ist. Damit wurde seitens der SPD-geführten Senatsverwaltung SenSBW die Bebauung der Kleingärten besiegelt. In der heutigen BVV wird auf Initiative der Linksfraktion in der BVV zum Erhalt der Kleingartenanlage abgestimmt. Hierzu erklärt… Weiterlesen

Die Mitarbeiter:innen von GALERIA Karstadt-Kaufhof bangen seit der Insolvenz um ihre Arbeitsplätze. Die Arbeitsverträge aller neueingestellten Beschäftigten am Standort Ku’damm enden bereits am 31.01.2023. Die Warenhaussparte von SIGNA verbrannte in den vergangenen beiden Jahren etwa 680 Mio. Euro an Steuergeldern, wendete aber die Insolvenz nicht… Weiterlesen

Ende November wurde über den Bezirkselternausschuss Charlottenburg-Wilmersdorf bekannt, dass das Bezirksamt die von den Schulen für Sach- und Lehrmittel sowie bauliche Unterhaltungsmaßnahmen gebildeten Rücklagen in ihren Schuletats zum Jahresende streichen will. Die Linksfraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert in einem aktuellen Antrag… Weiterlesen

Hände weg von den Rücklagen der Schulen im Bezirk! Entgegen der sonst üblichen Praxis sollen Schulen die von ihnen gebildeten Rücklagen ihres Schuletats dieses Jahr an die Senatsverwaltung für Finanzen zurückzahlen. Die Gelder werden aber für dringende Ausgaben in den maroden Gebäuden benötigt. Wir fordern das Bezirksamt auf, sich hinter die… Weiterlesen

Am 30. November wurde im Umweltausschuss auf Antrag der Linksfraktion über den Erhalt von Block 4 der Kleingartenanlage Am Stadtpark 1 in Wilmersdorf abgestimmt. Die Argumentation von Grünen und SPD gegen unseren Antrag, der nach dem Ankauf durch das Land Berlin eine dauerhafte Sicherung der Flächen als Kleingärten vorsah, ist nicht stichhaltig.… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung mit Niklas Schenker (MdA, DIE LINKE) Weiterlesen