Pressemitteilungen

Anlässlich des Frauenkampftags am 8. März fordert die Partei und Fraktion DIE LINKE. in Charlottenburg-Wilmersdorf Gleichbehandlung, Selbstbestimmung und Schutz für Frauen. Dieses Jahr fallen der Equal Pay Day, der Tag der Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern, in Deutschland und der Frauenkampftag fast zusammen. Bis 7. März arbeiten Frauen… Weiterlesen

2021 wurde nach Auskunft des Bezirksamts gerade einmal die Hälfte der Mittel für Angebote der Kältehilfe ausgezahlt. Dies ergab eine Nachfrage der Linksfraktion in den laufenden Beratungen zum Bezirkshaushalt 2022/2023. Dazu erklärt Annetta Juckel, Ko-Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin: „Die rot-grün-rote Mehrheit brachte vor… Weiterlesen

In der vergangenen Woche startete die Regierung Russlands unter Führung von Putin einen Angriffskrieg auf die Ukraine. Seitdem sind auf Grund der sich rapide verschlechternden Lage laut aktuellen Angaben der UN bereits mehr als 500.000 Menschen aus der Ukraine in die umliegenden Staaten geflohen, gerechnet wird mit bis zu 4 Millionen Flüchtenden.… Weiterlesen

Die Fraktionen in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf erklären angesicht des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine ihre volle Solidarität mit der Ukraine und ihren Bürgerinnen und Bürgern. Unsere Gedanken sind bei unserem Partnerbezirk Kiew-Petschersk und der gesamten ukrainischen Bevölkerung. Viele Menschen in… Weiterlesen

In Europa tobt wieder ein Angriffskrieg, ein eklatanter Bruch des Völkerrechts durch Russland. Den Opfern des Wiedererstarkens von Nationalismus und Kriegstreiberei gelten unsere Gedanken. Deeskalation jetzt und nie wieder Krieg! Zur gemeinsamen Erklärung des Parteivorstands & der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 24.02.2022. Weiterlesen

Am 27. Februar um 13:30 Uhr wird die Wissmannstraße in Grunewald, die bisher den Kolonialverbrecher Hermann von Wissmann ehrte, vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf feierlich umbenannt. Damit setzt das Bezirksamt einen Antrag zur Umbenennung der Linksfraktion in der BVV von 2019 um. Der neue Name Baraschstraße erinnert an die jüdische Familie… Weiterlesen

Nächste Woche tagen endlich wieder die ersten Ausschüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit zahlreichen Anträgen haben wir bereits linke Schwerpunkte gesetzt, die nun in den Ausschüssen diskutiert werden. Unsere fachpolitischen Sprecher:innen könnt ihr jederzeit bei Fragen, Problemen und Anregungen erreichen. Weiterlesen

Mit Stimmenmehrheit von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. wurde 2020 in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die autofreie Havelchaussee beschlossen – passiert ist außer Zuständigkeitspingpong seither jedoch nichts. Um die Straße endlich für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen sicher zu gestalten, startet die Fraktion DIE LINKE. einen neuen… Weiterlesen

Nachdem die Deutsche Bahn die Brachfläche nahe des S-Bahnhofs Westkreuz 2018 an einen privaten Investor verkauft hatte, machte der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sein Vorkaufsrecht geltend um das Areal als Grünanlage anzulegen. Nach Klage der Deutschen Bahn und des Investors urteilt das Berliner Landgericht nun gegen das Vorkaufsrecht des… Weiterlesen

39 Straßen- und Platznamen haben antisemitische Bezüge allein in Charlottenburg-Wilmersdorf. Zu dieser Erkenntnis kam Felix von Sassmannshausen in seinem Dossier, verfasst im Auftrag des Berliner Antisemitismus-Beauftragten. Er empfiehlt zum Teil die Umbenennung oder aber eine Kontextualisierung. Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV… Weiterlesen