Pressemitteilungen

Wie aus einer Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus ersichtlich wird, wurde von 2014-2020 in Charlottenburg-Wilmersdorf nicht eine (!) Sozialwohnung neu gebaut. Im gleichen Zeitraum fielen dagegen knapp 1.600 Wohnungen aus der Belegungsbindung und stehen dem sozialen Wohnungsmarkt nicht mehr zur Verfügung. Dazu erklärt Rüdiger Deißler, Sprecher für… Weiterlesen

Am 28. Januar hat das Bezirksamt mitgeteilt, dass Gutachter:innen des Stadtplanungsbüros STERN für das Gebiet „Schlossstraße/Amtsgerichtsplatz“ zum aktuellen Zeitpunkt keinen Erlass einer Milieuschutzverordnung empfehlen. Dazu erklärt Rüdiger Deißler, Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf: „Nach… Weiterlesen

Diskussion der Fraktionen in der BVV zu Sicherheit im öffentlichen Raum. Sichere Orte sind für uns vor allem gerechte Orte: Ende von Racial Profiling & Verdrängung Obdachloser, Rassismus & Sexismus im öffentlichen Raum bekämpfen, angstfreie Straßen für Fußgänger:innen & Radfahrer:innen durch Umverteilung des Straßenraums Weiterlesen

Am Holocaust Gedenktag, der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir der Opfer. Die Erinnerung, dass dieses unvorstellbare, aber nicht unmögliche Verbrechen an der Menschheit aus Deutschland kam, organisiert von deutschen Beamt:innen, Polizist:innen, Soldat:innen und Nachbarn, muss von uns für immer wachgehalten werden. Ab 12 Uhr könnt ihr die… Weiterlesen

u. a. mit den Themen: Situation am Stuttgarter Platz; Zusammenlegung Sport- und Schulausschuss; Vernichtung von Wohnraum, mit Traglufthalle Kapazitäten für Schwimmsport erhöhen, Abwendungsvereinbarungen in ChaWi u. v. m. Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um den Zustand des Stuttgarter Platzes erklärt Annetta Juckel, Ko-Vorsitzende der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf: „Wir unterstützen die geplante Einrichtung eines festen Drogenkonsumraums am Stuttgarter Platz. Damit würden der Schutz und die Gesundheit der Betroffenen sowie niedrigschwellige Hilfsangebote… Weiterlesen

Die Zählgemeinschaft aus SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf plant, die bisher eigenständigen Ausschüsse Schule und Sport zusammenzulegen. Damit werden beide Bereiche inhaltlich stark beschnitten. Die Entscheidung wurde vorerst von allen Fraktionen mit Ausnahme der LINKEN mitgetragen, CDU und FDP haben sich jedoch… Weiterlesen

Die Linksfraktion begrüßt, dass der Bezirk nun fünf weitere Dialogdisplays vor Schulen einrichtet. Dies kann aber nur ein kleiner Beitrag für mehr Schulwegsicherheit für Kinder sein. Das Problem sind nicht nur Raser:innen, sondern auch Eltern, die ihre Kleinsten mit dem Auto bis vor das Schultor fahren wollen und bei der Parkplatzsuche immer wieder… Weiterlesen

Heute wählt die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein neues Bezirksamt, voraussichtlich wird dann mit Kirstin Bauch erstmals eine grüne Bürgermeisterin den Bezirk regieren. Die Linksfraktion formuliert an die neuen Bezirksamtsmitglieder von Grünen, SPD und CDU sowie an die grün-rote Zählgemeinschaft in der BVV Forderungen für einen sozial-ökologischen… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert das Auslaufen der Tagesreinigung an den Schulen des Bezirks zum Ende des Jahres. Die Fraktion unterstützt den Aufruf des Personalrats der allgemeinbildenden Schulen Charlottenburg-Wilmersdorf an die Schulstadträtin und die Fraktionen der BVV, die Tagesreinigung auch 2022 zu… Weiterlesen