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7-Punkte-Plan für die Bekämpfung der bezirklichen Herausforderungen der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie stellt uns noch immer vor enorme Herausforderungen. Trotz mehrerer Monate seit dem ersten Lockdown wurde auf Bezirksebene zu wenig getan, um die Folgen der Corona-Krise nachhaltig anzugehen und Ideen für die Zeit danach zu entwickeln. Noch immer ist von der Digitalisierung im Bezirksamt wenig zu spüren, das Gesundheitsamt leidet... Weiterlesen


Verkehrskonzept des WerkStadtForums vorgestellt – wo bleibt die Partizipation?

Wie die Online-Podiumsdiskussion der Linksfraktion gezeigt hat, gibt es in der City West eine gut organisierte Immobilien- und Finanzlobby, die mit ihren Plänen für ein Leitbild „Charta City West 2040“ zivilgesellschaftliches Engagement weitgehend ausklammert und anstelle des Bezirksamts die Planung übernimmt. So lud das Bezirksamt kürzlich zur... Weiterlesen


Online-Video: Signa-Deal und Masterplan – wie steht es um die Zukunft der City West?

Über die Zukunft der City West und die Dominanz finanzstarker Investor*innen hat Niklas Schenker am 6. Oktober 2020 mit Senatsbaudirektorin Regula Lüscher, Baustadtrat Oliver Schuoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) , dem Stadtplaner Harald Bodenschatz (TU Berlin) und Joachim Neu (Bürgerinitiative Stuttgarter Platz) gesprochen. Die Moderation... Weiterlesen


Kostenlose Wasserspender für alle Besucher*innen des Bezirksamts

Fraktion DIE LINKE zur 49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Juckel/Schenker/Dieke Weiterlesen


Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023

Fraktion DIE LINKE zur 48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Juckel/Schenker/Dieke Weiterlesen


BVV und Bezirksamt befürworten Einschränkung von Einwohner*innenrechten

Eine Mehrheit der BVV-Fraktionen sowie Vertreter*innen des Bezirksamts sprachen sich auf der Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses am 14. August 2020 dagegen aus, Fragen von Einwohner*innen auch in Zukunft schriftlich zu beantworten. Ausschließlich anwesenden Fragesteller*innen werde Auskunft gegeben. Die Regelung soll vorläufig bis Dezember... Weiterlesen


Präsenz trotz Pandemie – digitales Armutszeugnis für die BVV

Trotz vehementer Kritik der Fraktion DIE LINKE werden ab Mai die Ausschüsse der BVV im Rathaus als Präsenz- statt Online-Sitzungen durchgeführt. „Mit dieser Entscheidung verschließt der Bezirk die Augen davor, dass sich Menschen nach wie vor mit dem Corona-Virus infizieren und im schlimmsten Fall daran sterben. Statt der Vorbildfunktion während... Weiterlesen


Verwaltung verschläft Digitalisierung, BVV verschleppt Arbeit

Seit Wochen wird von der BVV nach Lösungen gesucht, um die vorläufig ausgesetzten Ausschuss-Sitzungen mit Hilfe digitaler Formate zu kompensieren und die bisher auf Telefonkonferenzen beschränkte Arbeit wieder hochzufahren. Datenschutz- und Sicherheitsmängel sind nicht dabei nicht die einzigen Gründe für die gescheiterten Versuche. Vor allem die... Weiterlesen


Solidarisch. Nachhaltig. Zukunftsgewandt. Unser 5-Punkte-Plan für die Bekämpfung der sozialen Herausforderungen der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie trifft uns als Gesellschaft. Sie offenbart die Krise des Wohlfahrtsstaats. Auch bei uns im Bezirk fehlen für viele Menschen (bezahlbare) Wohnungen, die Verkehrswende wurde bisher verpasst und von notwendiger Digitalisierung ist noch zu wenig zu spüren. Die Politik zusammengesparter Haushalte und des Verschiebens wichtiger... Weiterlesen


BVV-Sitzung entfällt: Arbeit geht weiter

Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf hat beschlossen, die Sitzungen der Ausschüsse und der BVV bis 19. April 2020 wegen der aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie entfallen zu lassen. Die Bezirksverordneten möchten damit einen gemeinsamen Beitrag zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus... Weiterlesen