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Lollapalooza-Festival – Intransparent und ohne Verkehrskonzept

Das Lollapalooza-Festival findet zwischen am 8. und 9. September 2018 bereits zum dritten Mal in Folge in Berlin statt, dieses Mal auf dem Olympiagelände in Charlottenburg. Im letzten Jahr kam es in Hoppegarten zu einem Verkehrschaos und panikartigen Szenen. Mit Stand des 31. Augusts hat der Veranstalter dem Senat kein Verkehrskonzept vorgelegt.… Weiterlesen


Milieuschutz endlich umsetzen - Mieter*innen schützen

Für die Gebiete Gierkezeile und Mierendorffplatz wurden bereits im August 2017 Aufstellungsbeschlüsse für die Ausweisung als Milieuschutzgebiete festgelegt. Damit der Milieuschutz in Kraft tritt, müssen die Verordnungen im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin veröffentlicht werden. Das sollte laut Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger im… Weiterlesen


Kultur lebt vom Einmischen! Kulturquartier nicht ohne Stadtgesellschaft und Studierende planen!

Zur Gestaltung des Kulturquartiers rund um den Bogen am Zoo zwischen Bahnhof und Kranzler Eck wurde eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Bezirksamt, Regionalmanagement, Anliegern, wie der Deutsche Bahn, der Yorck-Kinogruppe oder der Galerie C/O Berlin, gebildet. Geplant ist die Erstellung eines Gesamtkonzeptes, finanziert aus GRW-Mitteln, das dem Kiez… Weiterlesen


Milieuschutz endlich konsequent umsetzen!

Für die Gebiete Gierkezeile und Mierendorffplatz wurden bereits im August 2017 Aufstellungsbeschlüsse für die Ausweisung als Milieuschutzgebiete festgelegt. Damit der Milieuschutz in Kraft tritt, müssen die Verordnungen im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin veröffentlicht werden. Das soll laut dem Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger… Weiterlesen


Investor erpresst Stadtentwicklungsausschuss

Am 4. Juli 2018 wurde im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf über den Bebauungsplan 4-62 „Spreestadt“ abgestimmt. Angekündigt waren lediglich eine Vorstellung und Diskussion des Projekts. Stattdessen ließ der Bezirksstadtrat den Ausschuss über den städtebaulichen Vertrag abstimmen. Denn der Investor drohte damit, gar… Weiterlesen


Ein gemeinsames Konzept für den Preußenpark, das alle Bürger*innen beteiligt

Am 26. Juni legten LINKE, SPD und Grüne ihre gemeinsame Beschlussvorlage dem zuständigen Ausschuss vor und forderten darin den Erhalt und die Weiterentwicklung des Preußenparks als interkulturellen Treffpunkt und Food-Market. „Wir wünschen uns eine breite Beteiligung! Vor allem die Anwohner*innen und Gewerbetreibenden sollen sich gleichermaßen an… Weiterlesen


Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro für Charlottenburg-Wilmersdorf kommt

In der Sitzung der BVV am 24. Mai 2018 wurde mit Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN beschlossen, dass der Bezirk zusätzlich zum Kinder- und Jugendparlament ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro bekommt. Dieses soll Kinder und Jugendliche umfassend an stadtentwicklungspolitischen Prozessen, ebenso wie bei der Jugendfreizeit-, Schul- oder… Weiterlesen


Pressemitteilung: Soziale Bestandsbewirtschaftung für Mieter*innen in der Siedlung Westend! – Nachverhandlungen mit der Deutsche Wohnen aufnehmen!

Am Dienstag, den 13. März hat der zuständige Stadtrat Schruoffenegger mit der Deutschen Wohnen einen städtebaulichen Vertrag für den Neubau von insgesamt 580 Wohnungen in Westend geschlossen. Die knapp 190 Bestandsmieter*innen müssen mit teilweise enormen Mieterhöhungen rechnen. Die Regelung, dass die Mietbelastung für sie auf 30% des… Weiterlesen


Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, Grünen, DIE LINKE: Schutz der Mieter*innen hat für Rot-Grün-Rot Vorrang: Zweckentfremdungsverbot endlich konsequent anwenden!

Die Antwort auf die Große Anfrage der Grünen zur Zweckentfremdung von Wohnraum, die heute in der BVV diskutiert wird, lässt bei der Zähl- und Tolerierungsgemeinschaft von SPD, Grünen und LINKEN Zweifel an dem Durchsetzungswillen des zuständigen Ordnungsstadtrats Arne Herz (CDU) aufkommen. Im Land Berlin hat R2G der Zweckentfremdung den Kampf… Weiterlesen


Pressemitteilung: Grundstückspreise in Charlottenburg-Wilmersdorf explodieren: Spekulation stoppen!

Wie auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 0205/5) bekannt wurde, sind die Bodenpreise in Charlottenburg-Wilmersdorf seit 2014 enorm gestiegen: Die Grundstückspreise für Gewerbeflächen haben sich verdreifacht (von 2014 270 Euro/qm auf 2018 940 Euro/qm) und die Grundstückspreise für Gemeinbedarfsflächen haben sich verdoppelt… Weiterlesen

Kontakt

Fraktion DIE LINKE.
in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin

030 9029 14911
kontakt@linksfraktion-cw.de

Sprechstunde der Fraktion:
An jedem 2. und 4. Montag im Monat bieten wir für alle von 17:30-18:30 Uhr eine offene Sprechstunde im Rathaus Charlottenburg an. Ein Schwerpunkt sind Fragen zum Thema Soziales. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.