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Newsletter Januar 2023

Unser 1. Newsletter im neuen Jahr ist draußen. Die Themen: Zwangsräumung von Monika in Wilmersdorf verhindern! Arbeitsplätze bei Galeria Karstadt Kaufhof erhalten - B-Plan am Kudamm für SIGNA stoppen! ICC mit nicht-kommerzieller Nutzung wiederbeleben Verkaufsverbot für Böller statt rassistischer Debatten! Weiterlesen


ICC mit nicht-kommerzieller Nutzung für Kunst & Kultur wiederbeleben!

Gestern wurde bekannt, dass Berlins Wirtschaftssenator bis 2026 einen neuen Betreiber für das ICC in der City West finden möchte. Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt, dass Bewegung in die Debatte um eine Wiedereröffnung des ICC kommt und fordert, die Räume auch für die nicht-kommerzielle Nutzung durch Kunst und Kultur zu… Weiterlesen


Feuerwerk nur noch an öffentlichen Plätzen – Umwelt und Klima schützen!

Die vergangene Silvesternacht hat erneut gezeigt, dass der massive Gebrauch von Pyrotechnik und Böllern der Umwelt, der Tierwelt und Menschen erheblichen Schaden zufügt. Der gesundheitsgefährdende Feinstaub übersteigt alljährlich die empfohlenen Grenzwerte um ein Vielfaches. Die Lärmbelastung versetzt Tiere in Panik und der Umweltschaden erreicht… Weiterlesen


Newsletter Dezember

Unser letzter Newsletter für dieses Jahr ist draußen. Jetzt druckfrisch hier lesen. Weiterlesen


SPD & Grüne verhindern den Erhalt der Kleingärten von Block 4 in Wilmersdorf

Seit dieser Woche ist bekannt, dass der Block 4 der Kleingartenanlage Am Stadtpark I an die berlinovo verkauft ist. Damit wurde seitens der SPD-geführten Senatsverwaltung SenSBW die Bebauung der Kleingärten besiegelt. In der heutigen BVV wird auf Initiative der Linksfraktion in der BVV zum Erhalt der Kleingartenanlage abgestimmt. Hierzu erklärt… Weiterlesen


Bebauungsplan für SIGNA am Ku’damm sofort stoppen – Solidarität mit den Beschäftigten von GALERIA Karstadt-Kaufhof!

Die Mitarbeiter:innen von GALERIA Karstadt-Kaufhof bangen seit der Insolvenz um ihre Arbeitsplätze. Die Arbeitsverträge aller neueingestellten Beschäftigten am Standort Ku’damm enden bereits am 31.01.2023. Die Warenhaussparte von SIGNA verbrannte in den vergangenen beiden Jahren etwa 680 Mio. Euro an Steuergeldern, wendete aber die Insolvenz nicht… Weiterlesen


Keine Kürzungen bei den Rücklagen der Schulen!

Ende November wurde über den Bezirkselternausschuss Charlottenburg-Wilmersdorf bekannt, dass das Bezirksamt die von den Schulen für Sach- und Lehrmittel sowie bauliche Unterhaltungsmaßnahmen gebildeten Rücklagen in ihren Schuletats zum Jahresende streichen will. Die Linksfraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert in einem aktuellen Antrag… Weiterlesen


Unsere neuen Anträge für die BVV im Dezember

Hände weg von den Rücklagen der Schulen im Bezirk! Entgegen der sonst üblichen Praxis sollen Schulen die von ihnen gebildeten Rücklagen ihres Schuletats dieses Jahr an die Senatsverwaltung für Finanzen zurückzahlen. Die Gelder werden aber für dringende Ausgaben in den maroden Gebäuden benötigt. Wir fordern das Bezirksamt auf, sich hinter die… Weiterlesen


SPD & Grüne gegen den Erhalt der Kleingärten von Block 4 in Wilmersdorf

Am 30. November wurde im Umweltausschuss auf Antrag der Linksfraktion über den Erhalt von Block 4 der Kleingartenanlage Am Stadtpark 1 in Wilmersdorf abgestimmt. Die Argumentation von Grünen und SPD gegen unseren Antrag, der nach dem Ankauf durch das Land Berlin eine dauerhafte Sicherung der Flächen als Kleingärten vorsah, ist nicht stichhaltig.… Weiterlesen


Radfahrstreifen auf Kaiser-Friedrich-Straße kommt – Schutz von Radfahrenden jedoch mangelhaft

Gemeinsame Pressemitteilung mit Niklas Schenker (MdA, DIE LINKE) Weiterlesen

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Kontakt

Fraktion DIE LINKE.
in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin

030 9029 14911
kontakt@linksfraktion-cw.de

Sprechstunde der Fraktion:
An jedem 2. und 4. Montag im Monat bieten wir für alle von 17:30-18:30 Uhr eine offene Sprechstunde im Rathaus Charlottenburg an. Ein Schwerpunkt sind Fragen zum Thema Soziales. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.