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Milieuschutz im Fasanenkiez!

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21.11.2018 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN ein von Einwohner*innen eingebrachter Antrag beschlossen, durch den für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz schnellstmöglich die erforderlichen Untersuchungen zur Ausweisung eines... Weiterlesen


Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieter*innen in der Siedlung Westend – Nachverhandlungen über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 4-59VE

Beschlussempfehlung der Fraktionen DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen Weiterlesen


Mit Nachdruck Verhandlungen mit der Deutsche Wohnen aufnehmen!

Das Bezirksamt versuchte im September einen zahlreiche Lücken aufweisenden Vertrag über den Abriss und Neubau von Wohnungen in der Siedlung Westend mit der Deutsche Wohnen zu unterzeichnen. Nur durch die konsequente Öffentlichkeitsarbeit der Linksfraktion – alle anderen Fraktionen waren zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis – wurde die... Weiterlesen


Endlich mehr Einsatz für den Milieuschutz am Klausenerplatz!

Fast 14 Monate nach einem von der BVV beschlossenen Einwohner*innenantrag, der die Ausweisung des Klausenerplatzes und weiterer Planungsräume als Milieuschutzgebiet gefordert hatte, soll durch den massiven Druck der Linksfraktion nun endlich ein Aufstellungsbeschluss verabschiedet werden. SPD, Grüne und LINKE werden am Donnerstag einen Antrag... Weiterlesen


Kein Platz für Hochhausträume an Stelle des Hutmacher-Hauses

Am 7. November 2018 wurden im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf frühzeitig Pläne des Hamburger Investors „Newport Holding“ für das Grundstück des Hutmacher-Hauses am Hardenbergplatz vorgestellt. Der Stadtentwicklungsausschuss wurde in der Präsentation in die Irre geführt: Anhand von beeindruckenden Visualisierungen wurde... Weiterlesen


Klare Kante für die Mieter*innen in der Siedlung Westend!

Das Bezirksamt versuchte einen zahlreiche Lücken aufweisenden Vertrag über den Abriss und Neubau von Wohnungen in der Siedlung Westend mit der Deutsche Wohnen zu unterzeichnen, z.B. sollte das geltende Zweckentfremdungsverbot-Gesetz nicht (!) angewendet werden, darauf einigte sich das Bezirksamt bei einer Sitzung mit der Deutsche Wohnen, bei der... Weiterlesen


Modellprojekt Werkbundstadt ist gescheitert

Das soziale und ökologische Modellprojekt Werkbundstadt am Kraftwerk Charlottenburg ist gescheitert, da die Investorengemeinschaft die Zusammenarbeit mit dem Werkbund aufgekündigt hat. „Schade, dass der Werkbund aus dem Projekt ausscheidet. Wir sind verwundert, warum das Bezirksamt nicht früher auf die Einhaltung der Eckpunkte gepocht und zwischen... Weiterlesen


Ombudsstelle im Jobcenter Charlottenburg Wilmersdorf startet Dienst

Anfang 2017 brachte die Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf gemeinsam mit den Grünen einen Antrag auf eine Ombudsstelle im Jobcenter auf den Weg, an die sich ratsuchende Bürger*innen wenden können, wenn sie mit Entscheidungen und Bescheiden des Jobcenters nicht einverstanden sind oder Unklarheiten bestehen. Bisherige Erfahrungen aus anderen... Weiterlesen


Sanierung der Rosa-Luxemburg-Skulptur am Spichernplatz abgeschlossen

Die Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf forderte das Bezirksamt im Dezember 2017 mit einem Antrag auf, die Eisenskulptur des israelischen Bildhauers Igael Tumarkin „Von der Dicken Berta zur Roten Rosa“ im Gedenken an Rosa Luxemburg zu sanieren und eine erklärende Infotafel zu installieren. Die Skulptur, die dem Bezirk im Jahr 1991 als... Weiterlesen


DIE LINKE als einzige Stimme für den sofortigen Milieuschutz am Klausenerplatz

Bereits im Juni 2017 wurde ein Einwohnerantrag der Mieterwerkstatt Charlottenburg für eine Milieuschutzsatzung am Klausenerplatz in die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf eingebracht und mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen mehrheitlich angenommen. Das Bezirksamt hat allerdings auch nach über einem Jahr noch nicht gehandelt. Die Grünen-Fraktion... Weiterlesen

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