Pressemitteilungen

Während in vielen Bezirken reihenweise neue Po-Up-Radwege eingerichtet werden, hängt Charlottenburg-Wilmersdorf beim Ausbau sicherer Radinfrastruktur weiter hinterher. Noch immer ist die neue Radspur auf der Kantstraße nicht vollständig fertiggestellt, obwohl bereits seit Wochen geplant. Der eingerichtete Radstreifen stadteinwärts wird seit Wochen… Weiterlesen

Die Corona-Krise trifft Alleinerziehende und arme Familien besonders hart. Geschlossene Kitas und Schulen sorgen für schwierige Betreuungssituationen, hinzu kommen oft beengte Wohnverhältnisse. Hohe Mieten, Jobverlust oder Kurzarbeit prägen in vielen Familien das Bild und führen zu Existenzsorgen. Der Bezirk sollte dieser besonders belasteten… Weiterlesen

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 13. Mai 2020 eine Sonderregelung zur vereinfachten gastronomischen Nutzung des öffentlichen Straßenlandes beschlossen. Kurzfristig sollen weitere Flächen für die Außengastronomie auf Gehwegbereichen zur Verfügung gestellt werden. Die Linksfraktion kritisiert, dass hiermit bestehende Konflikte… Weiterlesen

Vor 3 Wochen begannen die Markierungsarbeiten für den ersten Pop-Up-Radweg in Charlottenburg-Wilmersdorf. Seitdem wurde nicht einmal die Hälfte der Strecke entlang der Neuen Kantstraße fertiggestellt, die bereits markierte Spur wird – ungehindert durch das Ordnungsamt von Stadtrat Arne Herz (CDU) – von Falschparker*innen zugestellt. Zunächst bis… Weiterlesen

Nach über zwei Monaten Schließzeit stehen die Bibliotheken ab dem 11. Mai wieder zur Ausleihe und Rückgabe von Medien zur Verfügung. Allerdings können alle weiteren Angebote, die mit einem Aufenthalt vor Ort verbunden sind, noch nicht wieder genutzt werden. Digitale Ausleihen waren während der durch Corona bedingten Schließzeit möglich. Hierzu… Weiterlesen

Trotz vehementer Kritik der Fraktion DIE LINKE werden ab Mai die Ausschüsse der BVV im Rathaus als Präsenz- statt Online-Sitzungen durchgeführt. „Mit dieser Entscheidung verschließt der Bezirk die Augen davor, dass sich Menschen nach wie vor mit dem Corona-Virus infizieren und im schlimmsten Fall daran sterben. Statt der Vorbildfunktion während… Weiterlesen

Seit Wochen wird von der BVV nach Lösungen gesucht, um die vorläufig ausgesetzten Ausschuss-Sitzungen mit Hilfe digitaler Formate zu kompensieren und die bisher auf Telefonkonferenzen beschränkte Arbeit wieder hochzufahren. Datenschutz- und Sicherheitsmängel sind nicht dabei nicht die einzigen Gründe für die gescheiterten Versuche. Vor allem die… Weiterlesen

Aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen gegen das Coronavirus bleibt unser Fraktionsbüro vom 16. März an bis auf weiteres geschlossen.Unsere Arbeit wird jedoch über Telefon- und Videokonferenzen sowie per E-Mail weiterlaufen. Sie erreichen uns wie gewohnt per Mail unter der Adresse kontakt@linksfraktion-cw.de Weiterlesen

Die Corona-Pandemie trifft uns als Gesellschaft. Sie offenbart die Krise des Wohlfahrtsstaats. Auch bei uns im Bezirk fehlen für viele Menschen (bezahlbare) Wohnungen, die Verkehrswende wurde bisher verpasst und von notwendiger Digitalisierung ist noch zu wenig zu spüren. Die Politik zusammengesparter Haushalte und des Verschiebens wichtiger… Weiterlesen

Kürzlich wurden den Mitgliedern der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf neue Pläne für das Grundstück „Hotel Panorama“ sowie für das seit vielen Jahren leerstehende Wohnhochhaus Wilmersdorfer Straße 82/83 vorgestellt. Für das Umfeld am „Hotel Panorama“ sehen die Pläne einen Teilabriss der Wohnbebauung, den Neubau von über 5.000 m² Büroflächen sowie… Weiterlesen